Kommentar von Paul Herz
Die Herausforderung der Integration ist nicht nur eine Frage des individuellen Willens der Migranten, sondern auch ein Spiegelbild der politischen Rahmenbedingungen, die von den führenden Parteien in Deutschland gesetzt werden. Die Politiker der SPD, der Grünen sowie der CDU haben in der Vergangenheit oft zu kurz gegriffen, indem sie Probleme beschönigt und die Notwendigkeit klarer Regeln und deren Durchsetzung vernachlässigt haben.
Politik Versagt bei Integration
Diese Parteien haben häufig eine Politik der offenen Arme verfolgt, bei der die Betonung auf Toleranz und Akzeptanz lag, ohne gleichzeitig die Bedeutung der Einhaltung von Gesetzen und kulturellen Normen ausreichend zu adressieren. Diese Vorgehensweise hat zu einer Situation geführt, in der die Integrationsbemühungen als unzureichend wahrgenommen werden und der Eindruck entsteht, dass nicht genug getan wird, um den Respekt vor den grundlegenden Werten des Zusammenlebens sicherzustellen.
Ein wesentlicher Aspekt, der in der Integrationspolitik oft fehlt, ist die konsequente Anwendung von Sanktionen bei Nichteinhaltung der Regeln. Die Durchsetzung von Konsequenzen bei Verstößen ist entscheidend, um die Glaubwürdigkeit der Integrationspolitik zu stärken und zu verdeutlichen, dass die Einhaltung der Gesetze und Normen nicht optional ist. Die bisherige Zurückhaltung bei der Umsetzung von Sanktionen hat nicht selten zu einer Erosion des Vertrauens in die Fähigkeit der Politik geführt, die öffentliche Ordnung zu wahren und die Sicherheit aller Bürger zu garantieren.
Die Notwendigkeit einer effektiven Integrationspolitik erfordert einen Paradigmenwechsel, bei dem klare Erwartungen kommuniziert und deren Einhaltung konsequent gefordert wird. Die politischen Parteien müssen bereit sein, unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen und die Realitäten der Integrationsproblematik offen anzusprechen. Dies beinhaltet eine ehrliche Bewertung dessen, was bisher falsch gelaufen ist, und die Entwicklung neuer Ansätze, die sowohl integrativ als auch durchsetzungsfähig sind.
Die Bürger Deutschlands erwarten zu Recht, dass ihre Regierung die Integrität des sozialen und rechtlichen Systems schützt und stärkt. Dazu gehört, dass die politischen Kräfte über Parteilinien hinweg zusammenarbeiten, um realistische und nachhaltige Lösungen zu entwickeln, die die Integration fördern, ohne die Sicherheit und den sozialen Frieden zu gefährden.
